Positionen

Zur Person

Berlin ist der Innovationsmotor für Deutschland.

Berlin ist der Innovationsmotor für Deutschland. Nirgendwo sonst sind die Potenziale so groß für Zukunftstechnologien. Ein zentrales Feld ist hier die Forschung zu Künstlicher Intelligenz. Mit dem neuen „Berlin Institute for Foundations of Learning and Data (BIFOLD)“ an der TU Berlin bauen wir die KI-Kompetenz in der Hauptstadt konsequent...

Wissenschaftsmetropole Berlin

Berlin ist die Stadt der Freiheit und Wissenschaft. In vielen Ländern wird freie Wissenschaft mehr und mehr eingeschränkt und ist bedroht. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, auch aus unseren europäischen Nachbarländern, suchen deswegen eine neue Heimat in Berlin. Wir wollen sie weiter unterstützen und stellen deswegen zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit dieses...

Berlin bekommt neue Quartiersmanagementgebiete

Pressemitteilung vom 14.01.2020 Aus der Sitzung des Senats am 14. Januar 2020: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, die Aufnahme der folgenden neun neuen Quartiere in die Förderkulisse des Programms Sozialer Zusammenhalt (bis 2019 Soziale Stadt)...

Frohes Neues 2020

?? Wir gehen in ein neues Jahrzehnt mit vielen Chancen. Lassen Sie uns diese nutzen und gemeinsam Berlin zur lebenswertesten Stadt Europas machen. Ihnen, liebe Berlinerinnen und Berliner, wünsche ich ein gutes und erfolgreiches Jahr 2020, mit Glück, Gesundheit und vielen schönen Momenten. ?...

Mehr statt weniger Industrie

Tesla. Siemens. VWs ID.3. Ost-Deutschland wird mit dem Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin mehr und mehr Zukunftsort für die Mobilitätswende und Industrie 4.0. Und bei dem vor uns liegenden Wandel der Arbeits- und Wirtschaftswelt sollten wir nicht vergessen: Gerade die Menschen in Ost-Deutschland wissen, welche Herausforderungen, aber auch Chancen in grundlegenden...

Für ein familienfreundliches Land

Trotz wichtiger sozialpolitischer Maßnahmen wie dem Kinderzuschlag ist noch fast jedes dritte Berliner Kind in unterschiedlicher Form von Armut betroffen.  Finanzielle Armut von Familien geht oft mit geringeren Bildungs- und Teilhabechancen ihrer Kinder einher. Diese frühe Spaltung der Chancen und Möglichkeiten ist ungerecht. Sozialer Zusammenhalt muss schon bei den...

Doppelhaushalt 2020/21

Mit dem jetzt beschlossenen neuen Berliner Haushalt für die Jahre 2020/2021 setzen wir klare Akzente zum Beispiel für Wissenschaft, mehr Personal für den Bürgerservice und der Entlastung der Berlinerinnen und Berliner. Das ist ein Haushalt für ein Berlin für Alle!...

SPD-Bundesparteitag: Berlin in die neue Zeit

Mit dem Zuruf, die SPD müsse die Kraft für neue Antworten haben, eröffnete „Hausherr“ Michael Müller den zweiten Tag des Bundesparteitages. Beispielhaft nannte er das Thema Mieten und Wohnen, da es mittlerweile von bundesweiter Bedeutung sei. Für viele Städte ist ein Mietenmoratorium inzwischen zu einer möglichen Option im Maßnahmenmix...

Senat beschließt Mietendeckel

Heute hat der Senat den Berliner Mietendeckel beschlossen! Damit kann der Gesetzentwurf im Abgeordnetenhaus beraten werden. Der Mietendeckel soll Anfang 2020 Inkrafttreten und so den Mieter*innen in Berlin eine fünfjährige Atempause vor Mieterhöhungen zu geben. Diese Zeit werden wir nutzen, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen....

IAA in Berlin

Berlin ist die Stadt der neuen Mobilität. Deswegen bewirbt sich Berlin als neuer Messestandort der Internationalen Automobil Ausstellung (IAA). Die Messe will sich zu einer Leistungsschau integrierter, moderner Verkehrskonzepte neu aufstellen. Es soll bei der IAA 2.0 deswegen nicht nur um das Auto, sondern um intelligente und neue Mobilitätskonzepte...